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Am Beispiel Dänemark und Arla-Food aus 2007 ablesbar: Durch den hohen Milchpreis in Deutschland war Arla gezwungen, ihren Milchpreisebenfalls anzuheben. Durch die bestehende EU-Milchmarktordnung sind EU-weit die Milchproduktionsmengen festgesetzt. Die EU-Milcherzeuger können somit die Produktion nicht beliebig ausweiten. Der EU-Milchmarkt ist vergleichbar mit einer Badewanne, sollte Milch von Dänemark nach Deutschland fließen, ist erstens die Molkereiwirtschaft im Abflussland gezwungen ihren Milchpreis anzuheben. Damit verhindert sie ein weiteres Abfließen und zweitens, abfließende Milch fehlt dort und erzeugt dort eine Nachfrage, die wiederum auch von deutschen Molkereien bedient werden könnte.

„Auch bei einer EU-weiten Regelung würde eine Preisanhebung sofort vom Weltmarkt unterlaufen werden.“

Die WTO-Verhandlungen sind gescheitert, die von der EU angebotene Senkung der Importzölle um 60 % wird somit nicht wirksam. Die derzeitige Sachlage (Zollsätze und Weltmarktpreis) bedeuten einen wirksames Mittel, vom Weltmarkt unterlaufen werden zu können. Nüchtern betrachtet, haben wir in der Vergangenheit eher die umgekehrte Situation gehabt. Die EU hat mit ihrer Exportpolitik andere Märkte unterlaufen.

Muss in Bezug Anpassung Umrechnungsfaktor die nationale Referenzmenge erhöht werden?

Schon heute lässt die bestehende Verordnung die Anwendung des Umrechnungsfaktor 1,03 zu. Insoweit besteht keine Veranlassung durch die EU, die nationale Quote zu erhöhen. Sollte die EU-Kommission wider Erwarten auf Betreiben der deutschen Molkereiwirtschaft die nationale Quote erhöhen, so bestünde die Möglichkeit, diese Erhöhung in der nationalen Reserve zu belassen und damit das Potential für eine flexible Marktsteuerung zu erhöhen. Genau betrachtet, würde mit der Erhöhung der nationalen Quote wegen der Anpassung des Umrechnungsfaktors die bisherige Benachteiligung der deutschen Milcherzeuger sogar bestätigt.